Leserbrief zum Ausgang des Bürgerentscheids über die Einführung einer Gemeinschaftsschule in Rielasingen-Worblingen

Der Bürgerentscheid zur Verhinderung der Gemeinschaftsschule in Rielasingen-Worblingen hat das notwendige Quorum nicht erreicht und ist gescheitert. Das ist das wichtigste Ergebnis. Daneben gibt es aber eine zweite wichtige Botschaft der Wähler: Über zwei Drittel haben sich an der Abstimmung nicht beteiligt. Sie haben damit zum Ausdruck gebracht, dass sie diese Frage nicht entscheiden möchten. Und das ist richtig so. Der Sinn von Demokratie ist Selbstbestimmung. Die Menschen sollen selbst darüber entscheiden dürfen, wie sie leben wollen. Die von der Entscheidung über die Gemeinschaftsschule wirklich Betroffenen – Eltern, Lehrer, Schulleitung – hatten ihren Wunsch nach einer Gemeinschaftsschule im Vorfeld deutlich geäußert. Insofern war das Bürgerbegehren von Anfang an der Versuch mit Hilfe eines demokratischen Instruments die Selbstbestimmung der Betroffenen auszuhebeln – und damit den Sinn von Demokratie ins Gegenteil zu verkehren. Dass sich von den Bürgern, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, eine Mehrheit gegen die Gemeinschaftsschule ausgesprochen hat, ist demgegenüber eine Randnotiz. Das umso mehr, als es immer leichter ist, unter Nicht-Betroffenen mit einfachen Parolen Widerstand zu mobilisieren, als Zustimmung zu einer neuen Idee. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Gemeinderäte, die jetzt erneut über diese Frage entscheiden müssen, davon nicht beeindrucken lassen. Der Wunsch der Betroffenen muss schwerer wiegen als ein Stimmenunterschied von 6,5%.

Dr. Steffen de Sombre

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